KFV erklärt sich zur Feuerschutzsteuer

Sie befinden sich hier://KFV erklärt sich zur Feuerschutzsteuer

KFV erklärt sich zur Feuerschutzsteuer

LFVDie Nachricht aus Mainz kam für den Vorstand des KFV Rhein-Lahn überraschend. An der Feuerschutzsteuer soll nicht gerüttelt werden. Bleibt also die Zweckbindung? Dies würde also bedeuten, auch die plötzlich eingetreten Mehreinnahmen und Ersparnisse müssten voll den Feuerwehren zufließen. Dies lässt die aktuelle Berichterstattung offen.

In einem Telefonat heute Morgen stimmten sich die Vorsitzenden Gerhard Binge, Michael Dexheimer und Ralf Elenz ab. Der plötzliche Geldsegen beim Land verwundert, aber vielmehr stellt man sich die Frage, ob dennoch Geld von der zweckgebundenen Steuer in den allgemeinen Haushalt gehen soll? Wenn das Land bei der Aussage bleibt, alle müssen zum Sparen beitragen, aber durch die Mehreinnahmen können die bisherigen Mittel in die Ausstattung der Feuerwehren fliessen, dann wird wohl der übersteigende Teil künftig zweckentfremdet.

Wie es nun weitergeht bleibt völlig offen. Der LFV war heute Morgen nicht für eine Stellungnahme zu erreichen, es werde Anfang nächster Woche eine Pressemitteilung geben.

Der KFV hat daher folgende Vorgehensweise geplant. Der Termin mit Innenminister Lewentz am kommenden Donnerstag in Mainz zur Übergabe der Unterschriftenlisten aus dem Rhein-Lahn Kreis wird wahrgenommen. Nach dem Gespräch mit dem Innenminister und weiterer Stellungnahme des LFV wird man entscheiden, ob eine Teilnahme an der geplanten Demo überhaupt noch stattfindet.

2016-10-14T13:10:05+00:0013. Januar 2012|0 Kommentare

Hinterlassen Sie einen Kommentar